Unsere Demokratie ist in die Jahre gekommen. Es wird weniger gewählt – dafür mehr geschimpft. Aber das Volk – also wir selbst – ist doch der Souverän?
In unserem demokratischen System gibt es auch heute schon eine Bandbreite an Beteiligungsmöglichkeiten. Nur werden diese selten genutzt, sind nicht bekannt und oft auch zu mühsam.
Wenn es aber um wichtige Entscheide geht, bei denen nicht nur der Parteiproporz aus der letzten Wahl eine Rolle spielt und die von möglichst vielen Menschen getragen werden sollen, dann eignen sich Bürgerrat und Volksabstimmung. Bürgerrat, um eine konsensfähige Vorlage für die Politik zu erarbeiten. Volksabstimmung, um diese notfalls auch mit Volkes Stimme durchzusetzen. Und wichtige Entscheide werden in der nächsten Legislaturperiode anstehen – egal wer regiert.
Ein breites Bündnis ruft mit ABSTIMMUNG 21 deshalb alle Bürger*innen Deutschlands zur ersten selbst organisierten bundesweiten Volksabstimmung auf, in der über vier – zuvor demokratisch ermittelte – gesellschaftlich relevante Themen abgestimmt werden kann.
Darin heißt es: „Teilnehmen können alle Menschen, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind. Außerdem gibt es eine extra Jugendabstimmung für 16- und 17-Jährige. Um teilzunehmen, müssen Sie die Abstimmungsunterlagen bestellen. Damit können Sie in diesem Jahr zusätzlich zur Wahl des neuen Bundestages erstmals auch über vier Sachfragen abstimmen.“
Je mehr Menschen mitmachen, desto eindrücklich wird das Signal an die Bundesregierung. Und desto mehr Menschen können erleben, wie Volksabstimmung gehen kann.
Also – worauf warten wir noch? Hier könnt ihr die Unterlagen für Euch, Eure Familien und Freunde bestellen.
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