Der Lörracher Gemeinderat hat das von BürgerInnen im Jahr 2016 erarbeitetet Leitbild lediglich zur Kenntnis genommen. Wie soll man in Zukunft mit gesellschaftlichen Initiativen umgehen? Darüber debattierte der Gemeinderat anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2018 in seiner letzten Sitzung im Dezember 2017.
fairNETZt stellt nachfolgend Aussagen zusammen, die gemäss BZ der Haltung der vier Fraktionen in etwa entsprechen. Wie unterschiedlich sind diese? Welche Zusammenarbeit mit der Politik ist für Initiativen in Lörrach also denkbar? Ist für engagierte BürgerInnen in Zukunft mehr drin, als nur ein „Zur Kenntnis nehmen“?
- Menschen, die sich engagieren, sollen sich für den Gemeinderat aufstellen lassen. Denn am Ende wird hier entschieden.
- Bürgerschaftliche Initiativen sind ein Geschenk für die Verwaltung. Damit neue Ideen nicht als Konkurrenz verstanden werden, sollen Leitlinien für ein Miteinander erarbeitet werden.
- Kommunalpolitik muss die Bürgerschaft mitnehmen. Aber nicht nur Einzelinteressen zählen, sondern das Allgemeinwohl.
- Die Arbeit von Initiativen muss „auf Strecke“ gemessen werden. Oft beschäftigen sich diese nur mit einzelnen Fragestellungen. Mitglieder des Gemeinderats hingegen übernehmen Gesamtverantwortung.
Wen es interessiert, welche Fraktion hier welche Haltung hat, der findet die Antwort in der BZ vom 16. Dezember 2017.